DSC 2422Bildnachweis: BKK Landesverband MItte

Vor 30 Jahren wurde mit der Sozialen Pflegeversicherung die fünfte Säule der Sozialen Sicherung in Deutschland eingeführt. Heute sind darin 75 Millionen Menschen versichert. Rund 5,5 Millionen davon beziehen Leistungen, die Ausgaben betragen jährlich 65 Milliarden Euro. Doch das eigentliche Erfolgsmodell steht unter Druck: Die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt, der Beitragssatz ist im gleichen Zeitraum auf 3,6 Prozent gestiegen. Trotz mehrerer Beitragserhöhungen hat die Pflege das Jahr 2024 mit einem Minus von 1,5 Milliarden Euro abgeschlossen.

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Potsdam, 13. Mai 2025. In Brandenburg haben sich die gesetzlichen Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) auf einen sachgerechten Kompromiss bezüglich der Verordnung des Pneumokokken-Impfstoffs Apexxnar verständigt. Demnach müssen Ärztinnen und Ärzte, die diesen Impfstoff bereits ab dem Tag der Empfehlung durch die Ständige Impfkommission (STIKO), dem 28. September 2023, über den Sprechstundenbedarf verordnet haben, keinen Regress befürchten.

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Gutachten als Grundlage für den Landeskrankenhausplan 2026ff.

Mainz, 27. März 2025. Die rheinland-pfälzischen Krankenkassenverbände begrüßen grundsätzlich die Erarbeitung eines neuen Krankenhausplans für Rheinland-Pfalz (2026ff.) auf Basis des jüngst vorgelegten Gutachtens der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH zur Krankenhauslandschaft im Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz. Die Erkenntnisse aus dem Gutachten gleichen den wesentlichen Ergebnissen des von den Krankenkassenverbänden beauftragten und in 2024 vorgestellten Krankenhausstrukturgutachtens durch das Institute for Health Care Business (hcb) GmbH.

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Die gesetzlichen Krankenkassen versichern 75 Millionen Menschen in Deutschland und sichern damit für 90 Prozent der Bevölkerung den Zugang zu einer modernen Gesundheitsversorgung. Für dieses System braucht es eine zukunftsfeste Finanzierung. Die massiven Beitragserhöhungen im vergangenen Jahr und ein Minus von 6,2 Milliarden Euro zum Jahresende zeigen: Ein „weiter-so“ kann es nicht geben.

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Die Investitionsmittel für Kliniken in Rheinland-Pfalz stagnieren: Das Land investiert 2025 nicht mehr in seine Krankenhäuser als in 2024. Die Krankenkassen und ihre Verbände in Rheinland-Pfalz bewerten die heute bekannt gewordene Stagnation der Investitionen in rheinland-pfälzische Krankenhäuser als sehr schwierig. Auch wenn es in den Vorjahren jeweils eine Anhebung der finanziellen Mittel für Krankenhäuser seitens des Landes gab, ist aus Sicht der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine auskömmliche Finanzierung von Krankenhausinvestitionen noch lange nicht erreicht. Die Erhöhung bleibt in 2025 nun aus, was an den möglichen zusätzlichen Mitteln aus dem Transformationsfonds ab 2026 liegen könnte. Die aktuell ohnehin angespannte finanzielle Situation an einigen Krankenhausstandorten in Rheinland-Pfalz dürfte dies weiter verschärfen.

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