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Mittwoch, 19. Dezember 2018
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10. Tagung "Sozialgerichte und BKK im Dialog"

 

Am 25. Oktober 2017 veranstaltete der BKK Landesverband Mitte die zehnte Tagung „Sozialgerichte und BKK im Dialog“ Rund 60 Fachreferenten der Betriebskrankenkassen trafen sich dazu in den Räumen der energie BKK in Hannover. Als Referenten sprachen in diesem Jahr Professor Dr. Ernst Hauck, Vorsitzender Richter des Ersten Senates des Bundessozialgerichtes, Michael Phieler, Vorsitzender Richter des Vierten Senates des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen und Holger Harms, Richter am Sozialgericht Oldenburg. 

Rolf Dohm, Verwaltungsratsvorsitzender des BKK Landesverbandes Mitte, begrüßte das Publikum. Der Erfolg der vergangenen zehn Jahre sei insbesondere darauf zurück zu führen, dass stets hochkarätige Referenten gewonnen werden konnten, sagte Dohm. So sei Professor Dr. Hauck bereits zum fünften Mal zu Gast. Eine gute Sozialgerichtsbarkeit bilde die Grundlage für die Entscheidungen der Krankenkasse. „Nutzen Sie daher die Gelegenheit, außerhalb eines Gerichtssaals Fragen an die Referenten zu stellen“, ermunterte der Verwaltungsratsvorsitzende die Teilnehmer.

Professor Dr. Hauck eröffnete seinen Vortrag mit der Feststellung, dass es wichtig sei, dass die Rechtssprechung auch tatsächlich akzeptiert sei. Den zentralen Punkt bilde dabei das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot, auch wenn dies im Einzelfall von den Betroffenen anders gesehen würde. Nur so sei die Gesetzliche Krankenversicherung mit ihrem Ausgabevolumen von 230 Milliarden Euro pro Jahr steuerbar: „Versicherte haben keinen Anspruch auf unwirtschaftliche Leistungen“, unterstrich Hauck.

Alle drei Referenten trugen in aufgelockerter Atmosphäre die Rechtsprechung ihrer jeweiligen Instanzen vor und verschwiegen insoweit auch nicht die Probleme der Rechtsfindung und unterschiedliche Standpunkte. Es kam zu einem regen Austausch zwischen den Sozialrichtern und den Teilnehmern.

Rolf Dohm, Verwaltungsratsvorsitzender des BKK Landesverbandes Mitte, eröffnet die zehnte Tagung der Veranstaltungsreihe

Professor Dr. Ernst Hauck, Michael Phieler, Holger Harms und Rolf Dohm bei der Eröffnung der 10. Tagung Sozialgerichte und BKK im Dialog


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