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Krankenkassenverbände fordern mehr Investitionsmittel für Krankenhäuser und neue Strukturen in Rheinland-Pfalz

Mainz, 18. März 2021. Trotz positiver Signale für mehr Investitionen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern investiert das Land Rheinland-Pfalz immer noch zu wenig in seine Krankenhäuser. Darauf weisen die Krankenkassen und deren Verbände in Rheinland-Pfalz hin. Für 2021 plant das Land insgesamt 128 Millionen Euro und damit im Vergleich zum Vorjahr 6,48 Prozent Erhöhung der Investitionsmittel für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz (zusammengesetzt aus der Einzelförderung von 66 Millionen Euro und der Pauschalförderung von rund 62 Millionen Euro).

Mehr Investitionen notwendig

Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK), das für die Kalkulation der Fallpauschalen in den Krankenhäusern zuständig ist, hat für 2020 einen bundesdurchschnittlichen Wert von rund 331,68 € Euro Investitionsbedarf je Krankenhausfall berechnet. Nach dieser Rechnung würden in Rheinland-Pfalz Investitionsmittel in Höhe von rund 300 Millionen Euro pro Jahr benötigt. Damit bleibt die Förderung des Landes trotz der begrüßenswerten Erhöhung im Bereich der Pauschalförderung deutlich hinter dem tatsächlichen Bedarf der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zurück. Und die Krankenhäuser werden weiterhin versuchen, über Betriebsmittel Investitionskosten zu subventionieren. Das ist vor allem im Interesse der Behandlungsqualität inakzeptabel.

Daran können auch die vorgesehenen Mittel aus dem Krankenhaus-Strukturfonds nur sehr bedingt etwas ändern. Denn diese werden zur Hälfte von den Krankenkassen und zur anderen Hälfte durch das Land - aber auch durch die Krankenhausträger - finanziert. Hier erwarten die Krankenkassenverbände, dass das Land die Kofinanzierung vollumfänglich übernimmt und sich nur im Ausnahmefall ein Krankenhaus geringfügig beteiligen muss.

Grundsätzlich gilt: Krankenhäuser brauchen Planungssicherheit. Das heißt: Sie müssen schnell, unbürokratisch und flexibel notwendige Investitionen angehen können. Um das zu erreichen, muss aber die Förderpraxis im Land entsprechend angepasst werden. Die Krankenhäuser sollten zukünftig eine jährliche Baupauschale erhalten und pro Jahr einen Nachweis über die Verwendung der Mittel gegenüber dem Land abgeben. Dabei muss natürlich sichergestellt werden, dass nur die Krankenhäuser eine Förderung erhalten, die für eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patienten auf Dauer bedarfsnotwendig sind.

Anpassung der Klinikstrukturen an Herausforderungen der Zukunft

Neben der benötigten Erhöhung der Investitionsmittel durch das Land müssen auch die Strukturen in der Krankenhauslandschaft dringend weiterentwickelt und an die Herausforderungen der Zukunft angepasst werden.

Die rheinland-pfälzischen Krankenkassenverbände appellieren eindringlich an das Land, einerseits die Investitionen für die Krankenhäuser deutlich zu erhöhen, andererseits die notwendigen Strukturreformen in der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft in der neuen Agenda konsequent weiter voranzutreiben. Die Corona-Pandemie hat es verdeutlicht: Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz leisten einen erheblichen Beitrag bei der medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Diese Bedeutung sollte sich auch in der verantwortungsvollen Unterstützung durch das Land widerspiegeln.